Medizinrecht (LL.M.)

Um allen Teilnehmenden, insbesondere denjenigen, die keinen rechtswissenschaftlichen Studienabschluss haben, den Einstieg und die Orientierung im Studiengang zu erleichtern, wird zu Beginn des Studiums das „Kompassmodul“ angeboten. Es macht die Teilnehmenden mit den Grundbegriffen des (Medizin-) Rechts, den Systemfragen, Rechtsquellen und Arbeitsweisen für Juristen vertraut. Ergänzend findet eine Lehrveranstaltung zur Grundstruktur des deutschen Gesundheitssystems statt. Die methodische Arbeitsweise des wissenschaftlichen juristischen Arbeitens wird vermittelt.

Es beginnt die vertiefte medizinrechtliche Arbeit. Das Modul beinhaltet das allgemeine öffentliche Gesetzes- und spezielle Satzungsrecht, das auf dem ärztlichen Berufsrecht beruht, als Modell für das Berufsrecht aller Heilberufe. Diskutiert werden unter anderem die Regeln, die den ärztlichen Beruf formen.

Die Teilnehmer lernen, wie die Parteien des Arzt-Patientenverhältnisses auf der für Ärzte verbindlichen berufsrechtlichen Basis ihre vertragliche Beziehung begründen und inhaltlich gestalten. Im Mittelpunkt dieses Moduls stehen die Behandlungsverträge der Patienten mit niedergelassenen Ärzten einerseits und Krankenhäusern andererseits.

Modul 4 bietet neben einer allgemeinen Einführung in das Arzthaftungsrecht und seine prozessualen Besonderheiten Lehrveranstaltungen zu den beiden Hauptsäulen der Arzthaftung: dem Behandlungsfehler und der Aufklärungspflichtverletzung. Im Mittelpunkt stehen die rechtliche Bedeutung von Indikation, Standard und Patientenautonomie und die Angriffe, denen sie ausgesetzt sein können. Gründliche Arbeit hier befähigt Sie dazu, sich von den Veranstaltungen dieses Moduls aus das gesamte Medizinrecht methodisch zu erschließen.

Das Strafrecht ist dasjenige Rechtsgebiet, das die allgemeinen Anschauungen über Recht und Unrecht am stärksten prägt. Die Studierenden erwerben Kenntnisse über strafrechtliche Dogmatik, Körperverletzungs- und Tötungsdelikte, Betrugs- und Korruptionsdelikte, sowie zahlreiche weitere für Ärzte relevante Straftatbestände des StGB und die Grundlagen der Strafverfolgung.

Modul 6 macht das Geflecht zwischen Patienten, gesetzlicher Krankenversicherung, kassenärztlicher Vereinigung und Arzt verständlich. Hier werden die systemimmanenten Besonderheiten des deutschen Gesundheitswesens, insbesondere die Einzelheiten des Kollektivvertragssystems, thematisiert. Sozialversicherungsrechtliche Behandlungsgrundsätze und ihre Folgen werden besprochen. Hinzu kommen Fragen, die sich auf die Wirtschaftlichkeit des Arztbetriebes auswirken.

Modul 7, das mit dem System der gKV (Modul 6) verknüpft ist, rückt die Tätigkeit des niedergelassenen Arztes (die ambulante Versorgung) in den Mittelpunkt. Der zweite Themenblock des Moduls widmet sich der stationären Versorgung, dem Krankenhausrecht, insbesondere der Krankenhausplanung, sowie der Krankenhausfinanzierung. Ergänzend werden Fragen des Arbeitsrechts diskutiert.

Grundfragen des Medizinrechts, Forderungen der allgemeinen und der medizinischen Ethik und fundamentale Gerechtigkeitsfragen werden relevant in Bereichen der modernen Medizin, die über die Fragestellungen der Module 1 bis 7 weit hinausgreifen. Zahlreiche Regelwerke ziehen aus Gründen des Patientenschutzes Grenzen. Wir bestimmen diese rechtlichen Grenzen mit Ihnen in den jeweils aus verschiedenen Rechtsgebieten gespeisten Themenblöcken.

In Modul 9 schließlich erarbeiten wir Wissen und Strategien für ärztliche Entscheidungen in Grenzsituationen bzw. für besonders schutzbedürftige Patienten anhand der folgenden Themen: Einführung in das Fürsorgerecht (Betreuungs- und Unterbringungsrecht), Rechtsrahmen der Notfall- und Intensivmedizin, Sterbehilfe, Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und Infektionsschutzrecht.